Archive for Mai, 2016
Presse-Mitteilung der Bürgerinitiative „Stoppt-die-B 65 -neu“
Auf der Seite der Bürgerinitiative wurde gestern eine Presse-Mitteilung veröffentlicht .
Die ganze Mitteilung finden Sie unter diesem Link.
Kurz nach Veröffentlichung wurde in einem Telefonat von Kreisrat Dr. Wilkens ein Nachtrag zur Presse-Mitteilung gefordert.
Diesen Nachtrag finden Sie hier.
Das Wittlager Kreisblatt/NOZ berichtete heute über die Presse-Erklärung:
„pm/as Bad Essen. Die Bürgerinitiative „Stoppt die B 65 neu !“ begrüsst die nunmehr erfolgte klare Ablehnung der neuen B 65 durch den Landkreis Osnabrück und die Gemeinde Bad Essen. Damit verbunden fordert die Initiative, „dass diese Ablehnung umgehend an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sowie an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit dem nötigen Nachdruck übermittelt wird …. “ Weiterlesen
Antwort des Landrats auf den Brief der Bürgerinitiative
Dr. Lübbersmann hat in der letzten Woche auf den Brief der Bürgerinitiative mit kritischen Fragen geantwortet. Ich kann hier nicht den Brief abdrucken, aber Sie können einen großen Teil der Inhalte im entsprechenden Zeitungsbericht lesen, der gestern erschien.(Klick aufs Link)
Lübbersmann-Statement
Landkreis teilt Bad Essener Skepsis in Sachen B 65
Dann ist ja alles in schönster Ordnung. Wirklich?
Ja, ich möchte es gern glauben und mich darauf verlassen können, dass der Landkreis wirklich auf unserer Seite steht.
Aber als Psychotherapeutin und als Autorin arbeite ich mein Leben lang mit Sprache. Und da höre ich die Flöhe husten.
In diesem Artikel fallen mir einige Formulierungen auf:
„ … teilt die Skepsis“
„ … sind wir davon überzeugt“
„ … teilt die Sorgen hinsichtlich der aufgeführten Betroffenheit“
Oh wie schön! (Da fühlen wir uns doch voll verstanden … Wenn ich es richtig sehe, möchten die Bad Essener Bürger sich aber bei diesem Thema nicht wie in einer Therapiegruppe über Gefühle austauschen, sondern von der Politik Fakten hören)
Weiter:
„Konkretere Trassenfestlegungen werden …erst in den zukünftigen Planfeststellungsverfahren nach entsprechender Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung entschieden“.
Aber bevor es zu einem Planfeststellungsverfahren kommt, entscheidet die Bundes-Politik, und zwar schon sehr bald:
Quelle: Website der Bundestags-Abgeordenten Annette Sawade, Mitglied im Ausschuss Bauen
Das ist ja wirklich sehr beruhigend. Sechs Monate.
Sollen wir wirklich wie wohlerzogene Kinder warten, was die Politiker in den nächsten Monaten entscheiden? Warten, dass die Entwürfe durchgewunken werden? Und dann erst anfangen, uns zu wehren?
„…Der Landkreis Osnabrück teilt die Sorgen hinsichtlich der aufgeführten Betroffenheit und würde dies in Stellungnahmen im Rahmen einer Beteiligung in einer konkreten Entwurfsaufstellung auch berücksichtigen“.
Merke: Konjunktiv! Möglichkeit.
„Konkrete Entwurfsaufstellung“ – also erst dann, wenn der Bundesverkehrswegeplan schon mal durchgewunken wurde und es dann an die Planfeststellungsverfahren geht?
Warum wird die Stellungnahme des Bundesumweltministeriums nicht schon vorher berücksichtigt, das eine klare Aussage übrigens auch zur A33 getroffen hat? (Bitte klicken, wird vergrößert):
Weiter im Artikel: „Zielsetzung des Landkreises Osnabrück bei der Projektanmeldung Ende 2012, im Kontext zur Ortsumgehung Wehrendorf, die in der vorläufigen Projektliste des Landes Niedersachsen bereits enthalten war, sei es gewesen, auf die Defizite hinsichtlich der Leistungsfähigkeit im weiteren Streckenverlauf der B 65 bis zur Landesgrenze hinzuweisen. Von einer Verlegung der Trasse auf ganzer Länge „war schon damals überhaupt nicht auszugehen, sondern eher eine Ertüchtigung der bestehenden Trasse vorzunehmen.“
Irgendwie wundert mich da, warum in der Regionalkonferenz, die in Vorbereitung zum Bundesverkehrswegeplan im Oktober 2012 stattfand, das hier im Protokoll steht:
Quelle: Protokoll der Regionalkonferenz vom 31.10.2012
Da wurde also schon 2012 eindeutig von einem NEUBAU gesprochen. Und von den Teilnehmern aus dem Bereich Osnabrück kam KEINE Wortmeldung.
Bin ich da zu spitzfindig, dass man das als Zustimmung sehen kann?
In der erläuternden Karte wird dieser Neubau der sogenannten Ortsumgehung Bad Essen/Wehrendorf von Stirpe/Ölingen bis fast an die Grenze Nordrhein-Westfalens skizziert.
Quelle: Protokoll der Regionalkonferenz 2012
Mir war bis dahin gar nicht klar, dass Wehrendorf bis kurz vor die Landesgrenze geht. Hab ich wohl in Heimatkunde nicht so aufgepasst.
Diese noch sehr grobe Skizze wird dann verfeinert und taucht zwei Jahre später als „Meldelinie“ auf der Website des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr schon etwas detaillierter auf. Wieder von Stirpe/Ölingen bis an die Nordrhein-Westfälische Landesgrenze. 
Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Warum wurde nicht von Anfang an eine WIRKLICHE Ortsumgehung für das geplagte Wehrendorf entwickelt?
Des Rätsels Lösung steht sehr leicht verständlich in der Karte des Gesamtprojekts:
Von wegen Ortsumgehung Wehrendorf! Eine Schnellstraße vom Containerhafen bis zur A2. Sagt der Projektname ziemlich klar.
Müssten doch die Lokal-und Kreistagspolitiker auch ihren Wählern in so klaren Worten sagen können, oder? Die können durchaus lesen und schreiben, und viele können mit dem Internet umgehen.
„Es ist nach aller fachlichen Einschätzung nahezu ausgeschlossen, dass es zu einer Linienführung kommen würde, wie sie für die Projektbewertung dargestellt worden ist.“ Wieder der Konjunktiv.
Warum nur finden viele Bürger das nicht wirklich beruhigend?
Ich finde aber sehr gut, dass der Landkreis ein Gespräch mit der Bürgerinitiative angeboten hat. Und ich wünsche mir, dass dann die bisherigen Konjunktiv-Aussagen von Fakten und klaren Festlegungen des Landkreises untermauert werden.
Info-Veranstaltung zur neuen B 65 in Brockhausen
Brockhausen gehört zu den Bad Essener Ortsteilen, die direkt von der geplanten Trasse beeinträchtigt werden.
Deshalb hat der Ortsvorsteher von Brockhausen, Willi Ahrens eine Info-Veranstaltung für Donnerstag, 26. Mai organisiert. Es wird detaillierte Informationen über den geplanten Trassenverlauf und die Folgen für Brockhausen, die bisherige Informationspolitik und über die neue Bürgerinitiative geben.
Hier ein kleiner Überblick über den Teil des Plans, der Brockhausen betrifft:
Wenn Sie auf die Karte klicken, können Sie das Foto vergrößert sehen.
Was die einzelnen Zeichen bedeuten, sehen Sie hier (anklicken zum Vergrößern):
Ein plangleicher Knotenpunkt, wie er nördlich von Brockhausen geplant ist, kann so aussehen:
Die gesamte Karte über den geplanten Trassenverlauf der B 65 neu können Sie hier als pdf herunterladen und sehr im Detail ansehen. Dort finden Sie auch noch mehr Erklärungen der einzelnen Zeichen.
Auch in den anderen Ortsteilen hat sich viel getan. Wenn Sie Informationen über weitere geplante Veranstaltungen haben, benachrichtigen Sie bitte Walter Schölzel, den Webmaster der Bürgerinitiative (Klick). Auf der neuen Website werden in Zukunft alle Termine und Aktionen veröffentlicht.
Sie können sich auch jetzt schon dort eintragen, um der Bürgerinitiative beizutreten. Wie wichtig ein stareks gemeinsames Auftreten ist, hat ja die Demo am 2. Mai und die Versammlung am 18. Mai gezeigt.
Und für die Zukunft gibt es noch viel zu tun. Nicht nur für Brockhausen, denn das übergeordnete Projekt heißt ja B 65 Stirpe-Ölingen(B51) – Bad Nenndorf (A2). Neeeein, da besteht sicher gar kein Zusammenhang mit dem geplanten Hafen in Stirpe Ölingen 😉
Erster Erfolg – Stellungnahme Gemeinde Bad Essen und Bürgerinitiative
Ein erster Schritt ist geschafft: Die Gemeinde Bad Essen gab auf der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses bekannt:
„1. Die Gemeinde Bad Essen lehnt eine komplett neu trassierte B65, wie sie aus der vorliegenden Vergleichsplanung für die Bewertungsübersicht des Bundesverkehrswegeplans 2030 hervorgeht, ab.
2. Die Gemeinde Bad Essen unterstützt die Planungen des Bundes zur Gewährleistung einer leistungsfähigen Ost-West-Verbindung, wenn sich die Planungen weitestgehend an den bestehenden Trassen orientieren und die punktuellen Überlastungen in den Fokus gerückt werden.
3. Die Gemeinde Bad Essen fordert eine frühzeitige und intensive Beteiligung an jeglichen weiteren Planungsprozessen.“ (Quelle: Wittlager Kreisblatt vom 19.05.2016)
Die Aula der Grundschule platzte aus allen Nähten, über 300 interessierte Bürger waren gekommen.
Auch viele Landwirte ließen es sich nicht nehmen, ihren Unmut über ihre Existenzgefährdung durch die geplante Trasse kundzutun. Sie kamen per Trecker-Konvoi zur Grundschule.
Den ganzen Zeitungsbericht des Wittlager Kreisblattes über die Versammlung lesen Sie hier (Klick)
Anschließend kamen noch sehr viele Bad Essener zu der Versammlung der neu gegründeten Bürgerinitiative „Stoppt die neue B 65“ bei Högers.
Ungefähr 150 Bürger trugen sich schon an diesem Abend als Mitglieder ein, und die Initiatoren hoffen natürlich, es werden noch mehr!
Wenn Sie Mitglied der Bürgerinitiative werden und regelmäßig über Aktivitäten informiert werden möchten, tragen Sie sich bitte auf der Kontaktseite der neuen Website ein (Klick).
In den nächsten Tage werde ich noch informieren, wie Leute, die kein Internet und Email haben, die Bürgerinitiative kontaktieren können.
Eines ist klar: Auch wenn die Gemeinde Bad Essen sich gegen die vorgeschlagene Trasse ausgesprochen hat, das ist nur ein ganz kleiner Schritt. Es werden noch viele weitere Schritte nötig sein. Und dazu brauchen wir engagierte Bürger. Oder glauben Sie, die Gemeinde hätte ohne unseren Widerstand so entschieden?
Der Protest geht weiter – B65 neu
Es kommt was in Bewegung!
Bitte kommt zur öffentlichen Bauausschuss-Sitzung und anschließenden Versammlung bei Höger „Stoppt die B65 neu“.
Termine:
Mi. 18.05. um 18.00 Uhr Grundschule Bad Essen – Öffentliche Bauausschuss-Sitzung. Bitte kommt zahlreich!
Anschließend tagt der Bauausschuss in geschlossener Sitzung.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil gibt es um ca. 20 Uhr eine privat initiierte Bürgerversammlung mit weiteren Informationen und Diskussion bei Höger am Kirchplatz, u.a. Thema Bürgerinitiative.
Hier sind einige der wichtigsten Kritikpunkte an der Schnellstraße B 65 neu in einem pdf-Infoblatt zusammengefasst:
Infoblatt als pdf-Datei (Klick)
(wer es teilen will: Klick mit der rechten Maustaste, dann öffnet sich das Link, das weitergegeben werden kann)
Hier findet Ihr die Streichliste des Bundesumweltamtes, in der u.a. empfohlen wird, das Projekt B 65 neu aus Umwelt-und Finanzierungsgründen zu streichen.
Stellungnahme des Umweltbundesamtes_(Klick)
In der letzten Woche wurde von einer Gruppe Bad Essener ein Brief mit kritischen Fragen an Landrat Dr. Lübbersmann geschickt. Der Artikel des Wittlager Kreisblattes dazu findet sich hier (Klick)
Auf die Antwort sind wir gespannt.
Und vor allem hoffen wir auf die Vernunft unserer gewählten Gemeindevertreter in ihrer Stellungnahme, die der Verwaltungsausschuss einen Tag später am 19.Mai beschließen wird
Wer sich vorab den Entwurf der Stellungnahme der Gemeinde Bad Essen schon ansehen will, findet ihn auf der Website der Gemeinde als pdf-Datei:
Entwurf Stellungnahme Bauamt Bad Essen
Weitere detaillierte Informationen gibt es Mittwoch 18. Mai bei der öffentlichen Sitzung in der Grundschule Niedersachsenstraße und hinterher bei Höger.
Bitte teilt den Link zu diesem Blogartikel, damit möglichst viele für die Sitzung morgen informiert sind.
Es gibt übrigens auch eine neue Website
Dort werden in Zukunft weitere Infos,Termine und Aktionen zu finden sein.
Bevor der Reichstag wieder brennt – Reden für Menschlichkeit
Eine wichtige Veranstaltung am Freitag 20. Mai in Berlin. Es gibt noch Tickets! (Link unten)
Alle Informationen stehen hier in der Presseerklärung für die Veranstaltung:
Deutschlands Redner sagen: „Es reicht! Wir müssen reden!“
Ottfried Fischer tut es, Lou Bega tut es, Dr. Auma Obama tut es, Julia Neigel tut es, Ron Williams tut es, die Berliner Rapperin Yansn tut es – sie alle unterstützen die Initiative „Reden für Menschlichkeit“, die am 20. Mai in Berlin zur Veranstaltung „Bevor der Reichstag wieder brennt – Miteinanderreden ist alternativlos“ ins Kulturzentrum Urania einlädt.
Einen Abend lang werden zehn Redner / innen und acht Künstler / innen dafür werben, die Auseinandersetzungen in unserer Gesellschaft wieder mit mehr Respekt und Wertschätzung zu führen. Sie wollen die Augen und die Herzen neu für die Menschen öffnen, die Hilfe in unserer Gesellschaft brauchen, und ihre Münder für Menschlichkeit aufmachen.
„Wir brauchen eine neue Friedensbewegung“, meint die Initiatorin von „Reden für Menschlichkeit“, Sabine Asgodom. „Und zwar eine Friedensbewegung nach innen. Der gesellschaftliche Friede in unserem Land ist bedroht. Angst, Neid und Missgunst breiten sich genauso aus wie die Diffamierung Andersdenkender.
Das führt langfristig zur Radikalisierung – mit der Folge, dass nur noch aufeinander eingedroschen und nicht mehr zugehört wird. Aber Miteinanderreden ist für die Demokratie alternativlos.“ Der HamburgerComedian Ralf Schmitt führt mit der „Angsthasen-Comedy“ in den Abend ein. Sein Aufruf: „Kill dein Kaninchen!“
Der Gala-Abend macht Mut. Dazu, sich klar zu machen, was wir gewinnen können, wenn Menschen mit unterschiedlichen Meinungen Haltung beweisen undeinander Respekt erweisen. Und er bestärkt die Menschen, die schon jetzt gegen gängige Meinung ihre Stimme erheben und sich für Menschlichkeit einsetzen; sei es auf dem Schulhof, im Freundeskreis, in Versammlungen oder in den Social Media. Deshalb sind Mitglieder aus Berliner Bürgerinitiativen und Flüchtlingshilfen, Unis und Schulen als Ehrengäste eingeladen.
Das Interview Dr. Wolfgang Thierse, MdB und ehemaliger Bundestagspräsident, trägt den Titel „Warum ist Respekt wichtig für die Demokratie?“ Schließlich hat er einschlägige Erfahrung mit friedlicher Revolution.
Seine Erlebnisse mit der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung bringt der Sänger und Schauspieler Ron Williams ein. Thema: „Die Botschaft Martin Luther Kings und die Relevanz heute.“ Dass er außerdem singt, ist selbstverständlich – auch im Duett mit seiner Tochter Ariane Roth.
Ein weiterer Stargast ist Julia Neigel („Schatten an der Wand“). Seit vielen Jahren engagiert sie sich gesellschaftlich und karitativ: „Ich halte gewaltfreie Kommunikation für ein absolutes Muss, wenn Menschen Respekt, Achtung und Harmonie füreinander erreichen wollen. Dies gilt in einer Paarbeziehung genauso wie in einer Gruppe oder Gesellschaft.“
Außerdem unterstützen drei Promiente mit ihren Videobotschaften:
– der Münchner Kabarettist Ottfried Fischer: „Vertreibung ist Vertreibung, im Frieden wie im Krieg. Niemand sollte mit einem Schlauchbot auf offene Meer fahren müssen – außer zum Vergnügen.“
– die Rednerin und Stiftungsgründerin Dr. Auma Obama: „Ich nehme kein Blatt vor den Mund und bin immer bereit, meine Meinung zu verteidigen. Die Leute müssen mich nicht lieben. Diese Einstellung macht frei.“
– der Berliner Sänger Lou Bega (neuester Hit: „Hands up for Love“): „Die Stimmen für Frieden und für Menschlichkeit müssen hörbar werden. Dafür müssen Menschen lernen zu reden und ihre Meinung zu teilen.“
Den Abschluss gestaltet die Berliner Rapperin Yansn mit „Good Vibez für alle“. Auszug:
„Das Glück hängt mir nicht am Hacken wie ‘ne Schornsteinfegersocke, aba ich leb mit Schalk im Nacken und mit Gott im Kopf, mich kann nix platt machen, weil mich nix mehr schockt, ich will jeden Tag was einsacken und dass jeder Schritt mich bockt.“
Das Kulturzentrum Urania stellt den Humboldtsaal mit 850 Plätzen zur Verfügung und übernimmt den Kartenverkauf:
https://uraniaberlin.reservix.de/p/reservix/event/825053
Website:
#Bevorderreichstagwiederbrennt
#redenfürmenschlichkeit
„Bevor der Reichstag wieder brennt – Miteinander reden ist alternativlos!“
am 20. Mai 2016 in der Urania, Berlin
17.30 Uhr: „The Walk“, begehbare Installation von Barbara Messer
18.30 Uhr: Abendprogramm:
– Comedy mit Ralf Schmitt
– Begrüßung durch Sabine Asgodom, Interview mit
Bundestags-Präsident a.D. Wolfgang Thierse
– „Fremd – Sich selbst besser verstehen lernen“, Ulrike
Scheuermann
– „Ich musste einfach helfen – Flüchtlingshilfe auf Lesbos“, Sonja
M. Lauterbach
– „Integration – ja bitte!“ Interview mit Fadhumo Musa Afrah,
geflüchtet aus Somalia
– „Martin Luther Kings Botschaft und ihre Relevanz heute“, Ron
Williams, Musiker und Schauspieler
– „Menschenrechte zum Aufleuchten bringen“, Gespräch mit Lutz
Langhoff und Eberhard Jung
– Videobotschaft von Ottfried Fischer, Kabarettist
– Lichtshow „LOOOP“
– „The Sine“, Fritz Hoffmeister, Gitarre, Michael Kusmiercyk,
Gesang
– Videobotschaft von Dr. Auma Obama, Stiftung „Sauti Kuu“
– Videobotschaft von Lou Bega, Sänger
– „Werte leben – Was Menschen gemeinsam erreichen können“, Edgar
Itt
– Musik von Julia Neigel, Ron Williams, Ariane Roth
– „Jetzt bist du dran! – Dilemma Zivilcourage“, Gaby S. Graupner
– „Good Vibes für alle““ Yansn, Berliner Rapperin vom Projekt
„Gangway e.V.“
Ca.22 Uhr: Abschluss und Farewell mit allen Redner / innen und Musiker /
innen
Moderation: Sabine Asgodom
Regie: Esther Schweizer und Matthias Messmer
Vom Abriss bedroht
Häuser sind nicht nur Steine, in denen sich Wohnräume befinden. Häuser haben Geschichten, erzählen Geschichten, bieten manchmal Generationen von Familien ein Zuhause, das zu ihnen gehört, ein Teil von ihnen ist. Ganz besonders gilt das für Häuser, die seit Jahrzehnten von verschiedenen Generationen einer Familie bewohnt wurden. Um ein solches Haus handelt es sich hier. Nun gut, es mag nicht den Vorstellungen von Landlust-gekröntem Country-Style entsprechen, vermutlich steht es auch nicht wie manche Fachwerk-Gebäude unter Denkmalsschutz. Aber es ist schützenswert und sollte nicht zur Manövriermasse einer Straßenpolitik werden, die nur auf dem Reißbrett plant und die Menschen, die von dieser Planung betroffen sind, nicht einbezieht. Dieses Haus würde einer Schnellstraße B 65 zum Opfer fallen. Die Eigentümer wurden selbstverständlich nicht von irgendeiner Behörde kontaktiert. Ja, ja, es sind ja nur Planungsskizzen.
Wer mag das glauben, wenn er sieht, mit welchen peniblen Details die Pläne dargestellt sind? Das sieht nicht nach Skizze, sondern nach ausgefeiltem Gemälde aus. Ziemlich fertig, egal, welchen Titel es trägt.
Mein Titel wäre: Schlaflose Nächte einer Familie
